Allgemeine Geschäftsbedingungen
1.
Leistungen von mmwebservice Max Müller
1.1
mmwebservice Max Müller bietet Gesamtlösungen fürs Internet an.
1.2
mmwebservice Max Müller stellt ihre Dienstleistungen im Rahmen des jeweiligen Vertrages mit dem entsprechenden Kunden und den betrieblich zur Verfügung stehenden Ressourcen bereit. mmwebservice Max Müller behält sich vor, die Dienstleistungen bei Bedarf oder aus wichtigen Gründen anzupassen.
1.3
Zur Vertragserfüllung kann mmwebservice Max Müller Drittanbieter und Unterlieferanten hinzuziehen.
2.
Vertragsabschluss / Beginn
2.1
Der Vertragsabschluss mit mmwebservice Max Müller erfolgt ausschliesslich in schriftlicher Form und beginnt gemäss den Vereinbarungen im entsprechenden Vertrag. Eine unterschriebene Auftragsbestätigung gilt als Vertrag. Der Kunde anerkennt mit seiner Unterschrift gleichzeitig die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen von mmwebservice Max Müller.
2.2
Sollten beim ersten Vertragsabschluss Spezialkonditionen betreffend Preis und Laufzeit vereinbart worden sein, gelten diese nur für die in diesem Vertrag vereinbarte Laufzeit.
2.3
Die unterzeichnende Person bestätigt, den Auftraggeber rechtsgültig vertreten zu können. Mündliche Vereinbarungen oder Ergänzungen haben keine Gültigkeit.
2.4
Mit dem Vertragsabschluss verpflichtet sich der Kunde zu wahrheitsgemässen Angaben gegenüber mmwebservice Max Müller.
3.
Kündigung und Beendigung des Vertragsverhältnisses
3.1
Die Mindestvertragsdauer, die Kündigungsfrist und der Kündigungstermin bestimmen sich nach dem jeweiligen Vertragstypus der mit mmwebservice Max Müller abgeschlossen wurde. Erfolgt die Kündigung vor Ablauf der Mindestvertragsdauer von 12 Monaten oder auf einen nicht vereinbarten Termin, ist die Rückvergütung des Betrages pro rata temporis nicht möglich.
3.2
Bei Kündigung durch den Kunden vor Inbetriebnahme der Dienstleistung schuldet der Kunde mmwebservice Max Müller sämtliche in diesem Zusammenhang entstandenen Kosten inkl. der Gebühr für 12 Monate Mindestvertragsdauer.
3.3
Die Kündigung hat in schriftlicher Form bis spätestens 14 Tage nach Rechnungsdatum zu erfolgen, ansonsten gilt die neue Rechnung als rechtskräftige Vertragsgrundlage und verlängert sich stillschweigend.
3.4
Löst mmwebservice Max Müller den Vertrag auf weil der Kunde rechts- oder vertragswidrig gehandelt hat oder die gebotenen Dienstleistungen anderweitig missbraucht hat - auch bei fristloser Auflösung seitens mmwebservice Max Müller - so kann mmwebservice Max Müller nicht haftbar gemacht werden und der Kunde schuldet mmwebservice Max Müller sämtliche in diesem Zusammenhang entstandenen Kosten.
4.
Haftung
4.1
mmwebservice Max Müller haftet nur für derartige Schäden und Ausfälle, die durch grobe Fahrlässigkeit seitens mmwebservice Max Müller entstanden sind. Die grobe Fahrlässigkeit ist durch den Ansprecher, der daraus eine Forderung ableiten möchte, nachzuweisen.
4.2
mmwebservice Max Müller übernimmt keine Verantwortung für Schäden (einschliesslich Viren), die dem Kunden durch Missbrauch der Dienstleistung von Dritten zugefügt werden, ebenso liegt die Verantwortung für die Richtigkeit von Informationen und Drittleistungen wie auch die entsprechenden Anspruchsrechte Dritter ausschliesslich beim jeweiligen Anbieter.
4.3
Haftung für weitere Schäden (z.B. Probleme bei der Abwicklung von Geschäften auf elektronischem Wege) sind grundsätzlich ausgeschlossen; sie liegt ausschliesslich beim jeweiligen Anbieter der Leistung. mmwebservice Max Müller übernimmt keine Haftung bei Zugangsschwierigkeiten und Störungen im Netz von Drittanbietern (z.Bsp. Swisscom, Cablecom, Sunrise etc.) oder für solche, die durch sog. höhere Gewalt oder bei Reparaturen, Wartungsarbeiten oder Einführung neuer Technologien entstehen. Ebenso wenig kann mmwebservice Max Müller für Schäden, Ausfälle oder anderweitige Schwierigkeiten, die aufgrund angebotener Dienste entstehen oder für Funktionsfehler der von mmwebservice Max Müller angebotenen Software, haftbar gemacht werden.
4.4
mmwebservice Max Müller behält sich in allen Fällen vor, bei Delikten, insbesondere bei Datenkriminalität, Datenmissbrauch und sogenannten Hacking-Angriffen auf das Netz oder die Infrastruktur von mmwebservice Max Müller, Schadenersatz gegenüber Benutzern geltend zu machen.
5.
Pflichten und Rechte des Kunden
5.1 ·
Der Benutzer hat das Recht, seine Waren, Dienstleistungen und sonstige Angebote dem gewählten Vertrag entsprechend im Internet zu präsentieren. Er ist für den Inhalt und die Darstellung seiner Präsentation vollumfänglich verantwortlich und unterlässt es, Massensendungen zu verschicken oder anderweitig gegen die "Vorschriften" zu verstossen. Der Benutzer verpflichtet sich, sich an die ethischen und generell akzeptierten Regeln des Zusammenwirkens im Internet zu halten. Er haftet vollumfänglich für den Inhalt und übernimmt Kosten, falls solche Kosten durch seine Präsentation für mmwebservice Max Müller entstehen.
Der Benutzer hat sicherzustellen, dass sich sein Gebrauch des Internets innerhalb des geltenden Rechts bewegt. Er verpflichtet sich, die internationalen Vereinbarungen insbesondere betreffend Datenschutz, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse, Rechte an Marken, lauteren Wettbewerb und verwandte Gebiete zu respektieren und einzuhalten und keinerlei Inhalte oder Dienstleistungen zu verbreiten, die gegen den guten Geschmack, die guten Sitten und Gebräuche verstossen oder sonst wie einen zweifelhaften Inhalt aufweisen. Insbesondere gilt dies für die Verbreitung, den Verweis auf oder das Zurverfügungstellen der Verbindungen zur Verbreitung von Pornographie, Anleitung zu Gewalt oder Verbrechen, Diskriminierung jeglicher Art oder anderweitig anstössigem Inhalt.
mmwebservice Max Müller ist in keiner Weise verpflichtet, Inhalte von Kundenangeboten zu prüfen.
mmwebservice Max Müller behält sich vor, bei Bekanntwerden eines entsprechenden Falles den Vertrag einseitig fristlos zu kündigen und die Internetpräsentation und Accounts per sofort abzuschalten; Schadenersatzforderungen bleiben vorbehalten, ebenso entsprechende rechtliche und strafrechtliche Schritte.
Auf der Homepage des Kunden dürfen insbesondere folgende Informationen mit rechtswidrigem Inhalt nicht verbreitet werden oder abrufbar sein:
Unerlaubtes Glücksspiel; speziell im Sinne des Lotteriegesetzes
Informationen, die Urheberrechte, ähnliche Schutzrechte oder Immaterialgüterrechte verletzen (Software, Musik, Video, etc.)
Gewaltdarstellungen (StGB 135)
Pornografische Schriften, Darstellungen und Bilder (StGB 197)
Aufruf zu Gewalt (StGB 259)
Rassistisch diskriminierende Inhalte (StGB 261bis)
5.2
Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass er die nötigen Sicherheitsvorkehrungen trifft, um einen sicheren Datenfluss zu gewährleisten. Er ist gegenüber mmwebservice Max Müller für die Benützung seiner Accounts (E-Mail, Administrationsbereich der Hompage, FTP-Zugriff) verantwortlich. Passwörter und Identifikationen dürfen Drittpersonen nicht mitgeteilt werden. Geschieht dies durch oder auf Wunsch des Benützers dennoch, so ist der Account-Inhaber für die allfälligen Folgen verantwortlich.
5.3
Sollte sich aus technischen Gründen die Dienstleistung nicht mehr wie vertraglich abgeschlossen erfüllt werden können, bemüht sich mmwebservice Max Müller dies so gut als möglich anzupassen und kann dafür keine Haftung übernehmen oder in Rechenschaft gezogen werden.
5.4 Der Kunde ist darauf besorgt, die zur Erfüllung des Auftrages nötigen Dateien in nützlichen und verantwortbaren Fristen zur Verfügung zu stellen.
6.
Störungsbehebung
6.1
Die Behebung von Störungen aller Art erfolgt schnellstmöglich. Bei Betriebsunterbrüchen infolge Störungsbehebung, Wartungsarbeiten, Einführung und Installation neuer Technologien oder ähnlicher Sachverhalte können gegen mmwebservice Max Müller keinerlei Forderungen geltend gemacht werden.
6.2
Verlangt ein Kunde die Beseitigung von Störungen, die aufgrund von Mängeln der vom Anwender benützten Ausrüstung oder Fehler in deren Handhabung zurückführen lassen, trägt der Kunde die entstandenen Kosten. 7.
Besondere Bestimmungen
7.1
Der Gebrauch des Internet birgt diverse Datenschutzrisiken für den Benützer. mmwebservice Max Müller bemüht sich um möglichst effiziente Sicherung mit wirtschaftlich zumutbaren, technisch möglichen und verhältnismässigen Massnahmen, kann aber keine Garantie gegen eine missbräuchliche Verwendung abgeben. Jeder Kunde ist für Massnahmen zur Sicherung und Abschirmung seiner Daten und seines Netzes gegen das Eindringen oder anderweitige Angriffe auf diese durch unbefugte Dritte selbst verantwortlich.
7.3
Sollte der Beweis für einen Hacker-Angriff von einem Kunden von mmwebservice Max Müller vorliegen, behält sich mmwebservice Max Müller das Recht vor, den Account ohne Vorankündigung zu deaktivieren. Im Weiteren wird der betreffende Kunde für unbestimmte Zeit von allen Diensten und Leistungen von mmwebservice Max Müller ausgeschlossen. mmwebservice Max Müller behält sich des Weiteren vor, allfällige rechtliche und strafrechtliche Schritte gegen den betreffenden Benutzer einzuleiten sowie Schadenersatz in entsprechender Höhe von ihm zu fordern.
8.
Rechnungsstellung / Zahlungsbedingungen
8.1
Die Abrechnung erfolgt aufgrund der vereinbarten Bedingungen des betreffenden Vertrages. Diese gilt als richtig, sofern die Rechnung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum in schriftlicher Form bemängelt wird.
8.2
Die Zahlungspflicht des Kunden beginnt mit Vertragsabschluss. Wird mit dem Kunden Ratenzahlung vereinbart und gerät dieser in Verzug, ist der Gesamtbetrag per sofort fällig. Der Auftraggeber befindet sich ohne Nachweis der gestellten Mahnung, 30 Tage ab Fälligkeit, gemäss Faktura, in Verzug und anerkennt einen Verzugszins von 5%. Bei Zahlungsverzug behält sich mmwebservice Max Müller weitere rechtliche Schritte und die Sperrung der vertraglichen Dienstleistung vor.
8.3
Eine Zahlungspflicht gilt auch, wenn der Kunde aus eigenem Verschulden, die zur Erfüllung des Auftrags nötigen Dateien nicht innert Jahresfrist dem zuständigen Webmaster / Techniker liefern kann. mmwebservice Max Müller erstellt in solchem Fall spätestens nach Ablauf der Jahrsfrist die Schlussabrechnung und betrachtet den Auftrag als erfüllt. Nachträgliche Arbeiten werden somit in Upgrade-Aufträgen abgewickelt.
8.4
Preisänderungen sind jederzeit vorbehalten.
9.
Teilnichtigkeit
9.1
Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen für nichtig oder ungültig erweisen, tangiert dies die restlichen Bestimmungen nicht; diese bleiben unverändert bestehen und behalten ihre Gültigkeit. Die nichtige(n) Bestimmung(en) ist (sind) durch möglichst wirtschaftlich gleichwertige, rechtmässige Bestimmungen zu ersetzen.
10.
Gerichtsstand
Diese Vereinbarung unterliegt Schweizer Recht. Als Gerichtsstand vereinbaren die Parteien 1131 Tolochenaz VD.
mmwebservice Max Müller - Stand 01.08.2006
